| Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma SCIcom Frank Schöbel |
Angebot
Angebote sind stets freibleibend. Mündliche Vereinbarungen sind nur dann gültig, wenn sie nachträglich schriftlich bestätigt werden. Die angegebenen Preise sind EUR-Preise, sofern nicht anders angegeben. Die angegebenen Preise enthalten nicht die Nutzungskosten für Übertragungseinrichtungen, die für die erworbene Software erforderlich sind.
Freischaltung (Registrierung)
Eine Freischaltung oder Registrierung ist nicht mit der Lieferung eines Datenträgers oder Programmdaten verbunden (sofern dies nicht ausdrücklich beim jeweiligen Produkt vermerkt ist), der Käufer enthält lediglich die zur Freischaltung des jeweiligen Produktes benötigten Informationen. Benachrichtigt wird im Regelfall per Email, in Ausnahmefällen per Fax oder schriftlich. Die Freischaltung oder Registrierungslieferung erfolgt schnellst möglich.
Nutzung der Programme
Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, dies nur im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung durchführt und diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerkserver installiert ist, gilt als nicht genutzt. Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von SCIcom oder dritter Unternehmen nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu übertragen; das Programm in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist; das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen an dem Programm zu erteilen.
Gewährleistung
Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Der Kunde hat SCIcom bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von SCIcom durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Die angegebenen Daten dienen allein der Produktbeschreibung und sind nicht als zugesicherte Eigenschaft im Rechtssinne aufzufassen. Etwaige Schadenersatzansprüche gegen uns - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zutrifft.
Datenschutz
SCIcom speichert Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. SCIcom wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. SCIcom wird diese Daten ohne dessen Einverständnis nicht an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als SCIcom verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen oder Partnern, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. SCIcom weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
Kaufvertragsabschluß
Diese Bedingungen gelten mit dem Absenden der Bestellung - gleich auf welche Weise - als angenommen.
Widerrufs-Recht
Da Freischaltcodes und Software auf Grund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, ist eine Rücksendung nach Kauf gegen Erstattung des Kaufpreises somit nach §3 Fern-Absatz-Gesetz nicht möglich.
Storno/Storno-Kosten
Ein Storno der Bestellung durch den Kunden ist höchstens bis zu dem Zeitpunkt möglich, bis zu dem noch keine Auslieferung seitens SCIcom an den Kunden initiiert wurde. Ein Storno muss schriftlich, per Fax oder Email erfolgen und gilt erst durch Bestätigung seitens SCIcom als akzeptiert. Sollten bei SCIcom bei der Bearbeitung der Bestellung bis zum Eintreffen des Storno bereits Kosten entstanden sein, trägt diese der Kunde. Wenn ein Storno von SCIcom akzeptiert wird, so erfolgt eine umgehende Rückzahlung eventuell bereits gezahlter Beträge durch Gutschrift von SCIcom - der Kunde wird keine Rückholung des Betrags veranlassen.
Sonstige Kosten
Sollte der Kunde - aus welchem Grund auch immer - die Zahlung des angegebenen Zahlungswunsches verweigern oder von seiner Seite aus zurückholen (z.B. Lastschrift-Retoure, nicht gedeckter Scheck), so haftet er für sämtliche daraus entstehenden Kosten und Folgekosten (z.B. Rücklastschrift-Bankgebühren, Porti, Inkasso-Kosten).
Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, so berührt dieses die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Dessau im April 2003
SCIcom
Frank Schöbel |